Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat
Termin: Di, 26.09.2023 18:00 Uhr
Ort: Kurhaus Titisee
79822 Titisee-Neustadt
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Fragehalbestunde  
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse  
3. Aufstellung der Außenbereichssatzung "Langenordnach"
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss		 2023/119
4. Bebauungsplan Nr. 86 "Solarpark am Kapf";
Fassung des Aufstellungsbeschlusses hinsichtlich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften
Billigung der Vorentwürfe
Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden		 2023/117
5. Beratung und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan "Parkplätze Badestelle und Kurgarten Titisee" 2023/133 1. Ergänzung
6. Brücke Bauhof BW 083, Gutachstraße
Sachstandsbericht Bauzustand und Sanierungsvorschlag		 2023/168
7. Beratung und Beschlussvorschlag zur außerordentlichen Sonderzahlung der Jugendmusikschule 2023/179
8. Schulmensa der Realschule & Hansjakobschule Titisee-Neustadt
Vergabe der Belieferung von Mittagessen im Unterschwellen-Vergabeverfahren		 2023/161
9. Beratung und Beschluss über eine Umschuldung eines Kredits des Eigenbetriebs Stadtwerke/ Betriebszweig Wasserwerk 2023/180
10. Beratung und Beschluss über eine Kreditaufnahme für die Stadt Titisee-Neustadt 2023/181
11. Beratung über die Jahresrechnung 2022 und den Haushaltsplan 2023 des Planungsverbands Windenergie Hochschwarzwald 2023/182
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bezüglich der Einführung kostenloser Nutzung der Park-and-Ride-Parkplätze für Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV 2023/158
13. Beratung und Beschluss über die Priorisierung der Anträge auf Bezuschussung aus dem „Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum“ (ELR) im Jahr 2024 2023/188
14. Umnutzung einer Wohnung zu einem Kindergarten in der Grundschule Waldau
Überplanmäßige Auszahlung auf Grund von Mehrkosten		 2023/165
15. Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Key-Projekten  
15.1 Sachstand zur Grund- und Werkrealschule/Hebelschule  
15.2 Sachstand zum Förderzentrum  
15.3 Sachstand zum Jahnstadion  
15.4 Gewerbegebiet Titisee  
15.5 Sachstand Breitband  
16. Bekanntgabe der Verwaltung  
16.1 Information zu Pegelständen  
16.2 Ladesäulen Parkhaus  
16.3 Entlastungsbeitrag Flüchtlingsunterbringung  
17. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte  
17.1 Kindergarten Waldau  
17.2 Radwegekonzept