Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat
Termin: Di, 27.06.2023 18:00 Uhr
Ort: Feuerwehrhaus
79822 Titisee-Neustadt
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Fragehalbestunde  
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse  
3. Beratung und Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans "Wellness- und Erlebnisbad Schwarzwald" (Aufstellungsbeschluss) sowie der Änderung der örtlichen Bauvorschriften und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung 2023/115
4. Sanierung und Erweiterung der Grund- und Werkrealschule Hebelschule
Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung
2023/99
5. Beratung und Beschluss über eine Kreditaufnahme für die Stadt Titisee-Neustadt 2023/121
6. Tax Compliance Leitbild der Stadt Titisee-Neustadt 2023/124
7. Änderung der Hauptsatzung, Beratung und Beschluss über die Abschaffung der unechten Teilortswahl 2023/123
8. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats – redaktionelle Anpassung nach der Wahl von Herrn Dr. Gerrit Reeker zum Bürgermeister der Stadt Titisee-Neustadt 2023/129
9. Einweisung des neuen Bürgermeisters in eine in Betracht kommende Besoldungsgruppe 2023/122
10. Benennung der neuen Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplangebietes "Waldau-Hinter der Kirche" 2023/112
11. Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Key-Projekten  
11.1 Sachstand Förderzentrum  
12. Bekanntgabe der Verwaltung  
12.1 Bundeshilfen für Geflüchtete  
13. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte  
13.1 30er Zone im Bereich Seestraße  
13.2 Bürgerbus  
13.3 Sperrung B500 Umleitung Jostal  
13.4 Franz-Eigler-Weg  
13.5 Parken Rudenberger Straße