Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat
Termin: Di, 23.04.2024 18:00 Uhr
Ort: Feuerwehrhaus
79822 Titisee-Neustadt
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
Blutspenderehrung  
1. Fragehalbestunde  
1.1 Winterhalteverbot Titisee  
1.2 Klettergerüst Kindergarten St. Elisabeth  
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse  
2.1 Beförderung Hauptamtsleiter  
2.2 Einstellung eines Sachbearbeiters zentrale Vergabe  
2.3 Vergabe Brandschutzarbeiten SBBZ  
2.4 Einstellung eines Bautechnikers Fachbereich Hochbau  
3. Vorstellung neuer Wassermeister und neuer Bauhofleiter 2024/82
4. Bestätigung der Wahl des Abteilungskommandanten und seiner zwei Stellvertreter bei der Abteilungsfeuerwehr Waldau 2024/74
5. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Verwaltungskosten des Caritasverband für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald e.V. im Bereich der Schulkindbetreuung der Hebelschule Titisee-Neustadt 2024/71 1. Ergänzung
6. Jahresabschluss 2022 der Energieversorgung Titisee-Neustadt GmbH 2024/79
7. Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023 der Energieversorgung Titisee-Neustadt GmbH 2024/80
8. 2. Änderung des Bebauungsplans "Wellness- und Erlebnisbad Schwarzwald"
-Beschluss über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen (Gesamtabwägung) nach § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften (Satzungsbeschluss) nach § 10 Abs. 1 BauGB
2024/41
9. Beratung und Beschluss über die Vergabe von Bauplätzen im Baugebiet An der Fehrn II und III sowie im Benno-Reifenberg-Weg im Verfahren Einmalige Chancen-Auktion 2023/187
10. Beschluss des Radverkehrskonzepts der Stadt Titisee-Neustadt als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB 2024/29
11. Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Titisee-Neustadt 2024/21 1. Ergänzung
12. Beratung und Beschluss zur Änderung der Friedhofsatzung aufgrund der Entwidmung des alten Friedhofs Neustadt auf der Allmend zum 31. Oktober 2024. 2024/76
13. Wasserversorgung
Erneuerung der Haupt-Trinkwasserversorgungsleitung "Im Bildstöckle"
Vergabe der Bauleistungen
2024/39
14. Beratung und Beschluss über eine Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2023 2023/263
15. Beratung und Beschluss über eine Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2023 2024/81
16. Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Key-Projekten  
16.1 Sachstandbericht zur Grund- und Werkrealschule  
16.2 Sachstandbericht zum Förderzentrum SBBZ  
17. Bekanntgabe der Verwaltung  
17.1 ELR-Anträge  
17.2 Änderung im Gemeindewahlausschuss  
17.3 Änderung von Wahlbezirken  
18. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte  
18.1 Überquerung der Josef-Sorg-Straße auf die Scheuerlenstraße