Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat
Termin: Di, 28.11.2023 18:00 Uhr
Ort: Feuerwehrhaus
79822 Titisee-Neustadt
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Fragehalbestunde  
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse  
3. 2. Änderung des Bebauungsplans "Wellness- und Erlebnisbad Schwarzwald"
- Billigung des (überarbeiteten) Entwurfs der Bebauungsplanänderung
- Beschluss über die Durchführung der Offenlage		 2023/160
4. Straßenbeleuchtung; Änderung der Abschaltzeiten 2023/226
5. Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Titisee-Neustadt sowie deren Benutzungsgebühr 2023/246
6. Annahme von Spenden nach § 78 Abs. 4 GemO 2023/216
7. Auflösung des Planungsverbands Windkraft Hochschwarzwald 2023/245
8. Änderung der Jahresrechnung 2017 2023/213
9. Festsetzung Kalkulatorischer Zinssatz ab 01.01.2024 2023/219
10. Durchführung der Kommunalwahlen 2024 (Gemeinderats- und Kreistagswahlen) am Sonntag, 09.06.2024
Bericht, Beratung und Wahl gemäß § 11 Kommunalwahlgesetz (KomWG) i.V.m. § 21 Kommunalwahlordnung über die Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses für den Bereich der Stadt Titisee-Neustadt		 2023/243
11. Waldwirtschaftsbericht 2024 2023/229
12. Genehmigung einer Außerplanmäßigen Aufwendung zur Übernahme der Bauhofbrücke in das städtische Anlagevermögen 2023/220
13. Städtischer Haushaltsplan 2024 mit dem Investitionsprogramm 2024 - 2027, den Wirtschaftsplänen 2024 der Eigenbetriebe sowie dem Stellenplan 2024 2023/225 2. Ergänzung
14. Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Key-Projekten  
15. Bekanntgabe der Verwaltung  
16. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte  
16.1 Bebauungsplan zweites Grundstück Parkplatz Badestelle  
16.2 Baustelle Waldau  
16.3 Ladeinfrastruktur Fahrradladestationen