Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 1. Sitzung
Termin: Di, 24.10.2023 18:00 Uhr
Ort: Feuerwehrhaus
79822 Titisee-Neustadt
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Fragehalbestunde  
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse  
2.1 Israelfahne  
3. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindergärten in Titisee-Neustadt zum 01.01.2024 2023/184
4. Beratung und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan "Parkplätze Badestelle und Kurgarten Titisee" 2023/133 2. Ergänzung
5. Änderung des Darlehensvertrages vom 14.02.2022 Hochschwarzwald Tourismus GmbH/Zweckverband Hochschwarzwald 2023/202
6. Satzungsänderung des Zweckverbands Hochschwarzwald 2023/201
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Zweckverbands Hochschwarzwald 2023/203
8. Beratung und Beschluss über eine Kreditaufnahme für die Stadt Titisee-Neustadt 2023/206
9. Brücke Bauhof BW 083 Gutachstraße
Außerplanmäßige Aufwendungen sowie Verwendung von Deckungsreserven für
Ingenieurleistungen 		2023/209
10. 16. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans für das Bebauungsplangebiet "Solarpark Oberbränd";
- Einleitung des Verfahrens zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans
- Billigung des Vorentwurfs der Flächennutzungsplanänderung
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden		 2023/204
11. Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Key-Projekten  
11.1 Grund- und Werkrealschule  
11.2 Förderzentrum  
12. Bekanntgabe der Verwaltung  
12.1 750 Jahre Titisee-Neustadt Jubiläum 2025  
13. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte  
13.1 Einbahnstraße in Titisee  
13.2 Beleuchtung Straßenlaternen  
13.3 Bahnunterführungen in Titisee und Neustadt  
13.4 NEU Kennzeichen für Autos der Stadt