Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeinderat
Termin:	Di, 06.02.2024 18:00 Uhr
Ort:	Feuerwehrhaus 79822 Titisee-Neustadt großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Fragehalbestunde
2.	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse
2.1	Grundstücksveräußerung
2.2	Darlehen evtn
2.3	Einstellung neuer Hauptamtsleiter
3.	Auftragsvergabe zur Lieferung eines Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W) mit Allradantrieb nach DIN 14530 für die Freiwillige Feuerwehr Titisee-Neustadt Abteilung Rudenberg	2024/35
4.	Beratung und Beschluss zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Mediathek am Münster Titisee-Neustadt	2024/26
5.	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über den Ladenschluss in Titisee-Neustadt anlässlich des Bikemarktes und des Brettlemarktes am 24.03. und 10.11.2024	2024/10
6.	Kommunalverfassungsbeschwerde der Stadt Titisee-Neustadt gegen die §§ 46 und 47 EnWG n.F. hier: 1. Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Förderverein für umweltfreundliche Stromverteilung und Energieerzeugung Schönau im Schwarzwald - FUSS e.V. 2. Annahme einer indirekten Spende für übernommene Rechtsanwaltskosten in Höhe von 124.314,33 €.	2023/172
7.	Bebauungsplan "Waldau-Hinter der Kirche" mit örtlichen Bauvorschriften; - Umstellung des Bebauungsplanverfahrens auf das Regelverfahren - Billigung des Planentwurfes - Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden	2023/276
8.	Beitrittsbeschluss - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Kürzung der Kreditermächtigung bei den Stadtwerken	2024/20
9.	Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Key-Projekten
9.1	Sachstand zur Hebelschule
9.2	Sachstand zum SBBZ
9.3	Sachstand Breitband
10.	Bekanntgabe der Verwaltung
10.1	Kreditaufnahme
10.2	Verabschiedung Hauptamtsleiter Birkle
11.	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
11.1	Schneeproduktion an der Schanze